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Ankündigungen beim Potentiellen Bedarf lassen hoffen – Jetzt: Details kommuni- zieren, Elektrifizierungsprogramm aufsetzen, integriert planen

8. November 2018 | Von | Kategorie: Pressemeldungen

Der Fahrgastverband PRO BAHN ist von der Anzahl der in den Vordringlichen Bedarf aufgenommenen Schienenprojekte positiv überrascht. Für eine angemessene Bewertung der Projekte durch die Fachöffentlichkeit bedarf es nun der zügigen Bekanntgabe von Details. Das angekündigte Elektrifizierungsprogramm muss endlich konkretisiert werden und zukünftig müssen im Rahmen des Deutschland-Takts alle Verkehre auf der Schiene gemeinsam geplant und bewertet werden.

Eine ziemlich lange Liste hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer dabei gehabt. Alles Projekte, die vom Potentiellen Bedarf in den Vordringlichen Bedarf aufsteigen. Mehr als die Fahrgastvertreter vorher erwartet hatten. „Zusätzlich zu den im Wahlkampf schon durchgesickerten Projekten hatten wir eigentlich angenommen, dass man den Rest an einer Hand abzählen kann und am Schluss noch Finger übrig hat“, kommentiert Lukas Iffländer, stellvertretender Vorsitzender des Fahrgastverbands PRO BAHN. Zur Bewertung fehlen aber noch Details. Bisher sind lediglich die Folien der gestrigen Präsentation online, die nur sehr grobe Informationen enthalten. „Unter Projekten wie ‚Fernbahntunnel Frankfurt‘, kann man sich sehr viel vorstellen. Zur Bewertung braucht man klarere Infos. Da muss das Ministerium mal liefern“, fordert Iffländer. Bisher ist auf der Website www.bvwp-projekte.de aber nur der alte Stand zu finden.

Mehrere Projekte wurden zunächst abgelehnt, aber als Kandidaten für das Elektrifizierungsprogramm des Bundes eingestuft. Zu diesem fehlen bisher die wichtigsten Infos. „Es ist nicht klar, wann das Programm kommt, wie viel Geld eingebracht werden soll und welche Aufnahmekriterien es an die Projekte stellt“, beklagt Osteuropareferentin Anja Schmotz. „Für die Strecken nach Görlitz ist es reichlich peinlich. Polen elektrifiziert derzeit bis zur Staatsgrenze, in Deutschland hat man noch keinen klaren Plan, wie es weitergehen soll – nicht mal für das kleine Stück in den Görlitzer Bahnhof. 

Was die Fahrgastvertreter bereits am ersten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans kritisiert haben, wurde leider nur bei den Knotenprojekten Hamburg und Frankfurt behoben: Die Trennung in der Bewertung zwischen Fern- und Güterverkehr und dem Nahverkehr, für dessen Infrastruktur der Bund sich außerhalb der Knoten nicht zuständig fühlt. Viele der abgelehnten Projekte bringen ihren Effekt gerade für den Regionalverkehr, gerade auch grenzüberschreitend. „Dieser Webfehler des BVWP 2030 ist im Rahmen der Planungen zum Deutschland-Takt zu korrigieren“, fordert Iffländer.

Kontakt:

Lukas Iffländer, stellvertretender Bundesvorsitzender, mobil: 0176-66822886, e-mail: lukas.ifflaender@pro-bahn.de

Karl-Peter Naumann, Ehrenvorsitzender, mobil: 0172 – 267 37 84, e-mail: k.naumann@pro-bahn.de

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