Derzeit wird die Aufrüstung des Korridors Maschen-Flensburg auf das European Train Control System geplant. Die wichtige Verbindung im Güterverkehr mit Skandinavien soll mit dem europäischen Zugsicherungssicherungssystem fit für die Zukunft gemacht werden. Der grenzüberschreitende Verkehr soll damit erleichtert und die Kapazität der Bahn gesteigert werden – eigentlich.
Denn zwischen Neumünster und Flensburg wird es wohl anders kommen.
Der ETCS-Ausbau wird von der Bundesregierung mit einem eigenen Programm gefördert. Die DB Netz hatte 2021 die Planungsleistungen für das ETCS-Projekt Flensburg-Maschen vergeben, musste die Vergabe jedoch 2022 ändern.
Hintergrund ist, dass mit einer Umstellung auf ETCS nicht zwingend die Kapazität wächst. Im Gegenteil, bei einer 1:1-Umstellung sinkt sie häufig leicht. Was sich aber durch die Möglichkeiten des modernen Systems kompensieren ließe. Vor der Vergabe kam eine Untersuchung für Flensburg-Maschen zu dem Ergebnis, dass zusätzliche Blocksignale für einen zuverlässigen Betrieb nötig sind. Nach unseren Informationen waren das 6 Signale bei Jübek, Rendsburg und nördlich von Neumünster. Signale, die schon lange auf unserer Wunschliste stehen – und auf der des Landes. Auch die Beschleunigungskommission hatte sie als prioritäre Maßnahme zur Leistungssteigerung auf ihrer Liste. Mit diesen Signalen wurde dann geplant.
Dann stellte sich aber heraus, dass die zusätzlichen Signale nicht aus dem Bundestopf für den ETCS-Ausbau finanziert werden konnten. Andere Geldquellen konnten nicht gefunden werden, die Planungen mussten geändert werden – die Signale wurden gestrichen.
Bleibt es dabei, wird die Kapazität der Strecke zwischen Neumünster und Flensburg im schlimmsten Fall leicht sinken – bei zusätzlichen Kosten für die Planänderung von mehr als 250.000 Euro. Denn diese lässt sich offensichtlich aus dem ETCS-Topf finanzieren, im Gegensatz zu den Signalen.
Ein weiterer Fall illustriert damit, welche Auswirkungen es hat, wenn jede Kleinigkeit beim Ausbau des Schienennetzes vorab genehmigt werden muss, wenn der Ausbau nur aus einer Vielzahl sehr spezieller Förderprogramme finanziert werden kann. Es scheitert nicht an der Kompetenz der PlanerInnen, sondern an den Rahmenbedingungen, die die Politik setzt.
Es bleibt zu hoffen, dass die Empfehlung der Beschleunigungskommission noch in diesem Jahr umgesetzt wird, die Bahninfrastruktur in Zukunft aus einem Fonds zu finanzieren. Die neue Infrastrukturgesellschaft könnte mit den sicher und flexibel verfügbaren Mitteln langfristiger und zielgerechter planen.
Mit herzlichem Dank an Alwin Meschede, der mit einem seiner sehr informativen Videos diesen Fall dokumentiert hat.